WASSERBEHÄLTER FÜR EINE GETRÄNKEMASCHINE
Europäisches Patent · EP4319603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4319603
- Anmeldenummer
- EP22718180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/60 (2006.01)
- Priorität
- EP 21166916 06.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/057925 25.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/214335 13.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOOPMANS, Emiel
5656 AE Eindhoven, NL
ZIJLSTRA, Aaldert Geert
5656 AE Eindhoven, NL
FAVERO, Andrea
5656 AE Eindhoven, NL
DUINEVELD, Paulus Cornelis
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.