DREIDIMENSIONALES OBJEKT

Europäisches Patent · EP4319988 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4319988
Anmeldenummer
EP22731065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2022
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B44C 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021108728 08.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/058613 31.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/214388 13.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REINING, Thomas

46325 Borken, DE

MEERKÖTTER, Marc

46325 Borken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.