QUERTRÄGER EINES FAHRZEUGES
Europäisches Patent · EP4320029 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4320029
- Anmeldenummer
- EP22717099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B62D 25/14 (2006.01)B62D 29/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 202104928 07.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/057283 21.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/214299 13.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ADAM, Istvan
1223 Budapest, HU
BABA, Wolfgang
84036 Landshut, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.