QUERTRÄGER EINES FAHRZEUGES

Europäisches Patent · EP4320030 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4320030
Anmeldenummer
EP22717101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2022
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B62D 25/14 (2006.01)
B60R 21/04 (2006.01)
B62D 29/04 (2006.01)
B60R 21/045 (2006.01)
Priorität
GB 202104929 07.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/057286 21.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/214300 13.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ADAM, Istvan

1223 Budapest, HU

BABA, Wolfgang

84036 Landshut, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.