NACELLE ÉLÉVATRICE, AINSI QUE PROCÉDÉ DE COMMANDE D'UNE NACELLE ÉLÉVATRICE
Europäisches Patent · EP4320067 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4320067
- Anmeldenummer
- EP22721365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 11/04 (2006.01)F04B 17/03 (2006.01)F15B 11/04 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)F04B 49/20 (2006.01)F15B 11/16 (2006.01)F04C 2/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 2103671 09.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/059376 08.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/214638 13.10.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DESSEUX, Didier
69360 SOLAIZE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.