DACHEINDECKUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP4320319 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4320319
Anmeldenummer
EP22728315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2022
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
07.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E04D 1/26 (2006.01)
E04D 3/30 (2006.01)
Priorität
PL 43752621 08.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/PL2022/050020 08.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/216165 13.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WISNIEWSKI, Marek

09-100 Plonsk, PL

WIECEK, Bogdan

09-408 Plock, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.