ZYLINDERSCHLOSS
Europäisches Patent · EP4320323 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4320323
- Anmeldenummer
- EP22716304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 06.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E05B 47/00 (2006.01)E05B 47/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 502552021 08.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2022/060107 07.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/213138 13.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 23.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUMHAUER, Walter
3580 Horn, AT
RIESEL, Michael
07570 Weida, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.