HALBZYLINDERSCHLOSS

Europäisches Patent · EP4320325 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4320325
Anmeldenummer
EP22719040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2022
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
23.10.2024
Schutz endet spätestens
12.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
IL 28234521 14.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IL2022/050390 13.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/219633 20.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 20.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024

  4. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOLDMAN, Ilan

4663103 Herzliya, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.