HALBZYLINDERSCHLOSS
Europäisches Patent · EP4320325 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4320325
- Anmeldenummer
- EP22719040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- E05B 47/06 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- IL 28234521 14.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2022/050390 13.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/219633 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 20.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOLDMAN, Ilan
4663103 Herzliya, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.