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Europäisches Patent · EP4320363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4320363
- Anmeldenummer
- EP22720423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 26.03.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 19/52 (2006.01)F16C 33/34 (2006.01)F16C 41/00 (2006.01)F16C 43/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021203477 08.04.2021BE 202105273 08.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058825 04.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/214412 13.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ELFERT, Gunther
59597 Erwitte, DE
LÜNEBURG, Bernd
45481 Mülheim, DE
ROLLMANN, Jörg
59558 Lippstadt, DE
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