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Europäisches Patent · EP4320371 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4320371
Anmeldenummer
EP22722416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2022
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
06.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16G 13/16 (2006.01)
Priorität
DE 202021101910 U 09.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/059289 07.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/214604 13.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLEIN, Marcel

53773 Hennef, DE

DOMMNIK, Jörg

53819 Neunkirchen-Seelscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.