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Europäisches Patent · EP4320382 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4320382
- Anmeldenummer
- EP23713261
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2023
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 12.11.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F22B 1/00 (2006.01)F41H 9/06 (2006.01)F22B 1/28 (2006.01)G08B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- UA 202201894 U 06.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/UA2023/000009 16.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/239340 14.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Limited Liability Company "G-Mak"
Cherkaska Obl. 02343, UA
Erfinderin/Erfinder
ROVINSKYI, Volodymyr Mykolaiovych
Cherkaska obl. 20302, UA
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