KOCHGERÄT UMFASSEND EIN DREHSCHALTER

Europäisches Patent · EP4320390 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4320390
Anmeldenummer
EP21939503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2021
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
07.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F24C 7/08 (2006.01)
H03K 17/968 (2006.01)
G05G 1/10 (2006.01)
H03K 17/969 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/TR2021/050330 08.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/231530 03.11.2022
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BILGIC, Hasan Bahadir

Silivri/Istanbul, TR

MUMCU, Sinan

Silivri/Istanbul, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.