KOCHGERÄT UMFASSEND EIN DREHSCHALTER
Europäisches Patent · EP4320390 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4320390
- Anmeldenummer
- EP21939503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2021
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F24C 7/08 (2006.01)H03K 17/968 (2006.01)G05G 1/10 (2006.01)H03K 17/969 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2021/050330 08.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/231530 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BILGIC, Hasan Bahadir
Silivri/Istanbul, TR
MUMCU, Sinan
Silivri/Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.