UMSTELLER UND ENTFERNUNG EINES ANGESCHLOSSENEN OBJEKTS
Europäisches Patent · EP4320585 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4320585
- Anmeldenummer
- EP22751499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06T 5/00 (2024.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/035793 30.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/005832 04.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIBA, Orly
Mountain View, California 94043, US
VELEZ, Pedro
Mountain View, California 94043, US
LI, Siyang
Mountain View, California 94043, US
CHEN, Huizhong
Mountain View, California 94043, US
PUYAT, Marcel
Mountain View, California 94043, US
BAO, Yanan
Mountain View, California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.