OPTIMIERTE SCHALTMATRIX MIT MEHRPUNKTOPTIK IN EINEM DATENZENTRUM
Europäisches Patent · EP4320761 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4320761
- Anmeldenummer
- EP22715179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04J 14/02 (2006.01)H04Q 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163173344 P 09.04.2021US 202117243337 28.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/052927 30.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/214917 13.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAYLOCK, Robert David
San Mateo CA 94404, US
CARUANA, Aaron Jason
San Mateo CA 94404, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.