GLEITVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4321054 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321054
- Anmeldenummer
- EP22796032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47B 88/931 (2017.01)A47B 88/467 (2017.01)A47B 88/473 (2017.01)
- Priorität
- KR 20210053512 26.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/005621 19.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/231199 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Doo Myun
Incheon 21341, KR
LEE, Ro Hee
Incheon 21016, KR
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