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Europäisches Patent · EP4321080 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321080
Anmeldenummer
EP23211674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2022
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
12.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47L 15/48 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
KR 20210091811 13.07.2021
Abgezweigt von
EP22184621
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

PARK, Dong Hwi

08592 Seoul, KR

KIM, Kyung Rae

08592 Seoul, KR

KO, Myungwon

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.