RÖNTGENBBILDGEBUNGSVORRICHTUNG UND BILDVERARBEITUNGSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4321098 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321098
- Anmeldenummer
- EP21936100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2021
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61B 6/00 (2024.01)A61B 6/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021065057 07.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/048529 27.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/215303 13.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HU, Erzhong
Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP
HOSOMI, Naomasa
Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.