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Europäisches Patent · EP4321105 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321105
- Anmeldenummer
- EP23211268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2020
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61B 18/14 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962843759 P 06.05.2019
- Abgezweigt von
- EP20729269
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JENSRUD, Allyn
Brookline, MA 02445, US
XU, Mingxiang
Wayland, MA 01778, US
JONES, Matthew
Shoreview, MN 55126, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.