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Europäisches Patent · EP4321138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321138
- Anmeldenummer
- EP22189516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/494 (2006.01)A61F 13/496 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BUYSSE, Michiel
9968 Oosteeklo, BE
HEEGE, Thomas
56761 Düngenheim, DE
PSCHYKLENK, Lukas
56727 Müllenbach, DE
IFFLAND, Dirk
D-45529 Hattingen, DE
FRANSEN, Markus
56269 Dierdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.