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Europäisches Patent · EP4321139 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321139
- Anmeldenummer
- EP23161564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2023
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/494 (2006.01)A61F 13/496 (2006.01)
- Priorität
- EP 22189516 09.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HEEGE, Thomas
56761 Düngenheim, DE
IFFLAND, Dirk
D-45529 Hattingen, DE
BUYSSE, Michiel
9968 Oosteeklo, BE
PSCHYKLENK, Lukas
56727 Müllenbach, DE
FRANSEN, Markus
56269 Dierdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.