PATIENTENSCHNITTSTELLE
Europäisches Patent · EP4321197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321197
- Anmeldenummer
- EP23196912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2019
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201862649376 P 28.03.2018US 201862731456 P 14.09.2018
- Abgezweigt von
- EP19775829
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
ResMed Pty Ltd
Bella Vista, NSW 2153, AU
Erfinderin/Erfinder
EVES, Matthew
Bella Vista, NSW 2153, AU
GOLDSPINK, Lachlan Richard
Bella Vista, NSW 2153, AU
YEW, Robin
Bella Vista, NSW 2153, AU
BALUCHAGI, Ravikumar
Bella Vista, NSW 2153, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.