EINGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4321229 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321229
- Anmeldenummer
- EP23194101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2019
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)A63F 13/24 (2014.01)A63F 13/285 (2014.01)G06F 3/0338 (2013.01)
- Priorität
- JP 2018007635 19.01.2018
- Abgezweigt von
- EP19740896
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWASHIMA, Kenji
Minato-ku 108-0075, JP
FUKIKOSHI, Ryo
Minato-ku 108-0075, JP
MORITA, Masaho
Minato-ku 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.