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Europäisches Patent · EP4321240 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321240
- Anmeldenummer
- EP23188725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2023
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 13.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B01D 67/00 (2006.01)B01D 53/22 (2006.01)B01D 71/02 (2006.01)B01J 23/50 (2006.01)B01D 69/02 (2006.01)B01D 69/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022126538 08.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKATA, Satoshi
Toyota-shi, 471-8571, JP
KOGURE, Tomonari
Toyota-shi, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.