PLATTENBEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4321297 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321297
- Anmeldenummer
- EP23189946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2023
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B24B 21/18 (2006.01)B24B 21/12 (2006.01)B24B 7/28 (2006.01)B24B 7/06 (2006.01)B24B 41/047 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200016959 08.08.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 24.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2026
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VENTURINI, Marco
47921 Rimini, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.