FORMVORRICHTUNG UND FORMVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4321320 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321320
- Anmeldenummer
- EP23162665
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2023
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B29C 44/58 (2006.01)B29C 33/30 (2006.01)B29C 45/00 (2006.01)B29D 35/00 (2010.01)B29C 33/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202217818425 09.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Ching-Hao
Taichung City, TW
YEH, Liang-Hui
Taichung City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.