DACHBEREICH EINES KRAFTFAHRZEUGS

Europäisches Patent · EP4321361 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321361
Anmeldenummer
EP23187823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2023
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
25.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60J 3/00 (2006.01)
B60Q 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022120046 09.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Daimler Truck AG

Fasanenweg 10, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Schumacher, Eric

70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Kaufmann, Oliver

70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.