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Europäisches Patent · EP4321411 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321411
Anmeldenummer
EP23191110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2023
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
10.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B62D 1/04 (2006.01)
B62D 1/06 (2006.01)
B62D 1/10 (2006.01)
B63H 25/02 (2006.01)
Priorität
IT 202200017262 12.08.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAI, Piero

16015 Casella (GE), IT

GAI, Marcella

16015 Casella (GE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.