GUMMIRAUPE UND KERN

Europäisches Patent · EP4321416 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321416
Anmeldenummer
EP23189668
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2023
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
03.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B62D 55/253 (2006.01)
B62D 55/24 (2006.01)
Priorität
JP 2022127408 09.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bridgestone Corporation

1-1 Kyobashi 3-Chome, Chuo-Ku Tokyo 104-8340, JP

Erfinderin/Erfinder

MIZUSAWA, Takashi

Tokyo, 1048340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.