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Europäisches Patent · EP4321448 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321448
Anmeldenummer
EP23190278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2023
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
07.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B65D 5/50 (2006.01)
B42D 5/04 (2006.01)
B65D 85/60 (2006.01)
Priorität
DE 102022119953 08.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERLINDEN, Geert

2350 Vosselaar, BE

HEBEL, Benedikt

87439 / Kempten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.