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Europäisches Patent · EP4321448 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321448
- Anmeldenummer
- EP23190278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2023
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B65D 5/50 (2006.01)B42D 5/04 (2006.01)B65D 85/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022119953 08.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VERLINDEN, Geert
2350 Vosselaar, BE
HEBEL, Benedikt
87439 / Kempten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.