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Europäisches Patent · EP4321727 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321727
Anmeldenummer
EP22189682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2022
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
18.09.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01B 5/00 (2006.01)
F01C 1/073 (2006.01)
F01C 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  3. 09.04.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    FNF Innovation SH.P.K., p.n., Shillove, Gjilan, Kosovo, Albanien → FNF Innovation Sh.P.K., Rr. Medvegja nr.1, 60000 Gjilan, Kosovo, Albanien

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  4. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

FNF Innovation Sh.P.K.

Rr. Medvegja nr.1, 60000 Gjilan, Kosovo, AL

Erfinderin/Erfinder

FEHMI, Mustafa

60000 Gjilan, AL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.