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Europäisches Patent · EP4321755 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321755
Anmeldenummer
EP23189989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2023
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
14.05.2025
Schutz endet spätestens
06.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F04B 43/00 (2006.01)
F04B 45/04 (2006.01)
F04B 53/18 (2006.01)
F04B 43/02 (2006.01)
F04B 43/04 (2006.01)
F04B 45/047 (2006.01)
Priorität
JP 2022126362 08.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITAHARA, Kazuki

Inagi-shi, 206-0812, JP

NOZAWA, Shinnosuke

Inagi-shi, 206-0812, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.