MAGNETISCHER CODIERER UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES MAGNETISCHEN CODIERERS

Europäisches Patent · EP4321766 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321766
Anmeldenummer
EP23186694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2023
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
19.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16C 33/78 (2006.01)
F16C 41/00 (2006.01)
F16C 33/76 (2006.01)
F16C 19/18 (2006.01)
Priorität
JP 2022126365 08.08.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nakanishi Metal Works Co., Ltd.

3-3-5 Tenmabashi Kita-ku, Osaka-shi, Osaka 530-8566, JP

Erfinderin/Erfinder

IIZAWA, Yusuke

Osaka, 530-8566, JP

ITO, Yoshihiro

Osaka, 530-8566, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.