ZAHNRAD MIT SCHRÄGVERZAHNUNG
Europäisches Patent · EP4321775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4321775
- Anmeldenummer
- EP22189554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 55/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SÜSS, Marius
78176 Blumberg, DE
BIRK, Sebastian
78647 Trossingen, DE
KNÖPFLE, Michael
78183 Hüfingen, DE
SCHACHTSCHNEIDER, paul
78054 Villingen-Schwenningen, DE
STOPPEL, Eugen
78357 Mühlingen, DE
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