SCHUTZSCHALTER

Europäisches Patent · EP4321790 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321790
Anmeldenummer
EP23184970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2023
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
11.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16P 3/08 (2006.01)
E05C 19/16 (2006.01)
F16P 3/14 (2006.01)
Priorität
JP 2022127763 10.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Keyence Corporation

1-3-14, Higashinakajima Higashiyodogawa-ku, Osaka-shi, Osaka 533-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

Kashima, Hiroshi

Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.