SYSTEMSTROMVERSORGUNG
Europäisches Patent · EP4322357 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4322357
- Anmeldenummer
- EP22786743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 16/03 (2006.01)H02J 1/06 (2006.01)H02M 1/32 (2007.01)H02M 3/24 (2006.01)H02M 3/28 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110390283 12.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/080959 15.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/218086 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hefei Yitong Electronic Technology Co., Ltd
Hefei, Anhui 230088, CN
Erfinderin/Erfinder
YUAN, Tinghua
Hefei, Anhui 230088, CN
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