ENERGIESPEICHERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4322371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4322371
- Anmeldenummer
- EP23200392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)H02J 7/34 (2006.01)H02J 1/10 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110346044 31.03.2021
- Abgezweigt von
- EP22165837
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Huawei Digital Power Technologies Co., Ltd.
Shenzhen, Guangdong 518043, CN
Erfinderin/Erfinder
LI, Jianshan
Shenzhen, Guangdong, CN
ZHANG, Yanzhong
Shenzhen, Guangdong, CN
ZHOU, He
Shenzhen, Guangdong, CN
WU, Zhipeng
Shenzhen, Guangdong, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.