SCHWENKBESCHLAG UND SITZ- ODER LIEGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4322801 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4322801
- Anmeldenummer
- EP22720971
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47C 1/026 (2006.01)A47C 19/04 (2006.01)A47C 20/04 (2006.01)A47C 1/025 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021109079 12.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058989 05.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/218761 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NILL, Oliver
72379 Hechingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.