HÖRSCHÄTZUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4322850 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4322850
Anmeldenummer
EP22721371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2022
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
07.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61B 5/12 (2006.01)
Priorität
DK PA202100378 14.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/059397 08.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/218846 20.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OUGAARD, Asger

3540 Lynge, DK

JESPERSEN, Caspar Aleksander Bang

3540 Lynge, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.