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Europäisches Patent · EP4322867 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4322867
Anmeldenummer
EP22717248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2022
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
A61B 17/132 (2006.01)
Priorität
GB 202105238 13.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/050907 12.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/219316 20.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENTLEY, Joseph

Witham CM8 1DZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.