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Europäisches Patent · EP4323239 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4323239
- Anmeldenummer
- EP22720969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B60R 16/027 (2006.01)H01R 35/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021001962 14.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058985 05.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/218760 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOLDENHAUER, Knut
58097 Hagen, DE
HESS, Christian
44894 Bochum, DE
PRIEBE, Rene
58509 Lüdenscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.