WÄSCHEPFLEGEGERÄT
Europäisches Patent · EP4323574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4323574
- Anmeldenummer
- EP22719882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/12 (2006.01)D06F 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021203744 15.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058532 31.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/218712 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
BSH Hausgeräte GmbH
81739 München, DE
Erfinderin/Erfinder
FRITSCH, Gregor
14621 Schönwalde-Glien, DE
KOHLRUSCH, Frank
13187 Berlin, DE
NIETIEDT, Eric
13353 Berlin, DE
WISCHER, Andy
39524 Kamern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.