AUSWECHSELBARE VERSCHLEISSKOMPONENTE

Europäisches Patent · EP4323593 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4323593
Anmeldenummer
EP22817183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2022
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
09.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
E02F 3/40 (2006.01)
Priorität
EP 21208415 16.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/081389 10.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/088762 25.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

SSAB Technology AB

P.O. Box 70, 101 21 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

COULSON, Brian

Durham DL14 0NT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.