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Europäisches Patent · EP4323608 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4323608
Anmeldenummer
EP22711980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2022
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
09.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65G 21/18 (2006.01)
B65G 47/57 (2006.01)
Priorität
EP 21168196 13.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/056156 10.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/218617 20.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIDER, Markus

84036 Landshut, DE

ETTENGRUBER, Tobias

94436 Simbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.