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Europäisches Patent · EP4323643 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4323643
Anmeldenummer
EP22718065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2022
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
06.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F03D 13/25 (2016.01)
B63B 35/44 (2006.01)
Priorität
DK PA202170169 12.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/DK2022/050073 07.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/218488 20.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Stiesdal Offshore A/S

Vejlevej 270, 7323 Give, DK

Erfinderin/Erfinder

STIESDAL, Henrik

5000 Odense, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.