STATISCH OPTIMIERTES HYBRID-ROLLENLAGER
Europäisches Patent · EP4323660 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4323660
- Anmeldenummer
- EP22721764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F16C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021101951 U 12.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/059521 08.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/218881 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 14.01.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- igus GmbH, Spicher Strasse 1a, 51147 Köln, Deutschland → igus SE & Co. KG, Spicher Straße 1a, 51147 Köln, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOSHAMMER, Horst
53545 Linz am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.