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Europäisches Patent · EP4323688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4323688
Anmeldenummer
EP22719588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2022
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 13/08 (2006.01)
Priorität
DE 102021109703 16.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/058511 30.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/218711 20.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 12.11.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Worthington Cylinders GmbH, Beim Flaschenwerk 1, 3291 Kienberg b. Gaming, Oesterreich → Worthington Industries Poland SP z.o.o., Portowa 16B, 76-200 Slupsk, Polen

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  4. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BÄR, Oliver

59427 Unna, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.