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Europäisches Patent · EP4323708 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4323708
Anmeldenummer
EP22717271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2022
Veröffentlicht
21.02.2024
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
06.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F27B 9/02 (2006.01)
F27B 9/20 (2006.01)
Priorität
IT 202100009605 16.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/053257 07.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/219465 20.10.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEFANI, Franco

41049 Sassuolo (Modena), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.