MODULARES SCHARNIERRAHMENSYSTEM
Europäisches Patent · EP4323839 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4323839
- Anmeldenummer
- EP22717284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G03B 11/04 (2021.01)G03B 17/56 (2021.01)F16B 3/00 (2006.01)G02B 7/00 (2021.01)
- Priorität
- NL 1043990 12.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2022/050194 07.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/220677 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tellegen, Duco Arnest
3514 VD Utrecht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.