VERWALTUNG VON ZONENSEGMENTANTRIEB
Europäisches Patent · EP4323858 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4323858
- Anmeldenummer
- EP21759442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2021
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/06 (2006.01)G06F 16/17 (2019.01)
- Priorität
- US 202117229709 13.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/042619 21.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/220858 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OTTO, Erich
Redwood Shores, California 94065, US
KIRBY, Michael
Redwood Shores, California 94065, US
KULKARNI, Ajinkya
Redwood Shores, California 94065, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.