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Europäisches Patent · EP4324061 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4324061
- Anmeldenummer
- EP22721245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H02G 11/02 (2006.01)B65H 75/44 (2006.01)
- Priorität
- US 202163174412 P 13.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/071684 13.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/221839 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Lapoint, Brian
Chandler, AZ 85226, US
Erfinderin/Erfinder
Lapoint, Brian
Chandler, AZ 85226, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.